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Europäische Zentralbank

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist die Zentralbank des Euroraums. Sie hat mit dem Inkrafttreten der Währungsunion die nationalen Zentralbanken der Euro-Länder abgelöst und nimmt nun ihre geldpolitischen Aufgabenstellungen wahr.

Die nationalen Zentralbanken sind nach wie vor an den Entscheidungen der EZB beteiligt: Der Präsident der nationalen Notenbanken aller Euro-Staaten ist automatisch Mitglied im EZB-Rat. Dieser legt Entscheidungen in der Geldpolitik fest und kontrolliert auch die Höhe der Leitzinssätze.

Die meisten Entscheidungen werden dabei mit einfacher Mehrheit beschlossen, wobei dann jede nationale Zentralbank eine Stimme besitzt. Nur Entscheidungen über das Kapital und die Einnahmen der EZB werden mit einem nach Anteilen am gezeichneten Kapital gewichteten Abstimmungsmodus beschlossen. Es sind dann zwei Drittel des gezeichneten Kapitals und die Mehrheit der Notenbank-Präsidenten erforderlich.
Ein weiteres wichtiges Gremium der EZB ist ihr Direktorium. Dieses führt die Geschäfte der Zentralbank und gibt Weisungen des EZB-Rates an die nationalen Notenbanken weiter. Das EZB-Direktorium besteht aus einem Präsidenten, einem Vizepräsidenten und vier anderen Mitgliedern. Die Mitgliedschaft im EZB-Direktorium beträgt immer acht Jahre – eine zweite Amtszeit ist nicht möglich. Die Mitglieder werden von den Staats- und Regierungschefs der Euro-Mitgliedstaaten gewählt.

Die EZB ist als unabhängige Instanz konstituiert worden. Der Grund für die gewollte Distanz zur Politik ist historisch begründet: Im 20. Jahrhundert hatten politische Führungen mehrfach die Notenbank dazu missbraucht, aus dem Ruder gelaufene Staatsfinanzen zu sanieren und damit letztlich die Währung zu Fall gebracht.

Die Europäische Zentralbank verfolgt zwei Ziele. Das oberste Ziel ist die Wahrung der Preisniveaustabilität. Diese definiert die EZB anhand der Entwicklung der Verbraucherpreise. Sie geht davon aus, dass die optimale Inflationsrate bei knapp 2,0 Prozent im Jahr liegt. Wird diese Zielgröße überschritten, ist eine Straffung der Geldpolitik indiziert. Umgekehrt sollen deflationäre Tendenzen vermieden werden, indem bei einer zu schwachen Preisentwicklung die Geldpolitik gelockert wird.

Das zweite Ziel der EZB ist es, eine ausgeglichene konjunkturelle Entwicklung zu gewährleisten. Dieses Ziel ist dahingehend zu verstehen, dass die EZB durch eine verlässliche und stabile Geldpolitik monetär verursachte Verwerfungen vermeiden will.

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